Der Walldorfer FDP-Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg zum Koalitionsvertrag

Bildautor: Tobias Koch

Auch ein Vertreter der FDP-Walldorf war in den letzten Wochen sehr aktiv am Gelingen des Koalitionsvertrag beteiligt: Unser Walldorfer FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsvertrags: „Der Koalitionsvertrag ist ein Zukunftsmanifest für unser Land. Nach Jahren des Stillstands packen SPD, Grüne und FDP endlich die notwendigen Reformen an. Die FDP hat Kompromisse ermöglicht, ihre im Wahlkampf definierten Leitplanken aber nicht aufgegeben: Es wird keine Steuererhöhungen und kein Aufweichen der Schuldenbremse geben.“ Die Verhandlungen beschreibt er als intensiv und mühsam, aber immer lösungsorientiert.

Das Stillschweigen der Verhandlerinnen und Verhandler war zwar sehr zielführend, aber für Außenstehende auch sehr ungewöhnlich. In der Vergangenheit liefen solche Verhandlungen wesentlich öffentlicher ab. Daher haben wir gespannt nach Berlin geblickt und freuen uns, dass in der letzten Woche nun der neue Koalitionsvertrag vorgestellt wurde.

Als Bildungspolitiker freut sich Brandenburg besonders, dass die FDP das Bildungsressort mit Bettina Stark-Watzinger als künftiger Bildungsministerin verantworten wird. Er selbst hatte als Leiter der FDP-Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für alle“ und als Mitglied der Verhandlungsgruppen „Arbeit“ und „Innovation, Wissenschaft, Hochschule und Forschung“ aktiv am Vertrag mitgearbeitet: „Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deswegen werden wir die Bildungsausgaben gemeinsam mit den Ländern entschieden erhöhen, beschreibt der Walldorfer Politiker die Ziele der kommenden Regierung im Bildungsbereich.

Ihm war bei der Ausarbeitung des Vertrag wichtig, Bildungschancen nicht länger von der sozialen Herkunft abhängig zu machen: „Mit einem Digitalpakt 2.0, einem elternunabhängigeren BAföG und einer gezielten Unterstützung benachteiligter Schulen verbessern wir die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher erheblich.

Brandenburg ist sich sicher, das mit dem Koalitionsvertrag der Grundstein für ein Jahrzehnt der Bildungschancen gelegt wird: „Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der Fortschrittsvertrag ist ein Grund zur Freude und eine große Verantwortung zugleich. Sozialer Aufstieg wird keine leere Phrase, sondern das entschiedene Ziel der Ampel-Bildungspolitik werden.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei unserem Walldorfer Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg für sein erfolgreiches Mitwirken beim Entstehen des Koalitionsvertrages! Bei unserer Mitgliedervollversammlung am 1. Dezember, die nach Redaktionsschluss für diese Ausgabe der Rundschau stattfindet, ist Jens Brandenburg ebenfalls dabei und wird uns noch einmal ausführlich über die aktuellen Entwicklungen berichten. Wir sind gespannt und halten Sie liebe Walldorferinnen und Walldorfer gerne auf dem Laufenden!